Hat Peter Boch seine Personalführung in Epfendorf im Griff?

In den Wahlkampfargumentationen von OB-Kandidat Peter Boch tauchen häufig solche Begrifflichkeiten wie “Transparenz”, “Kommunikation”, “Mitarbeitermotivation” etc. auf.

Wir möchten Ihnen zur Lektüre einen Artikel aus dem Schwarzwälder Boten vom 17. März 2017 empfehlen, der bemerkenswerte Geschehnisse aus Epfendorf (der Ort, dem Peter Boch derzeit als Bürgermeister vorsteht) beschreibt:

Schwarzwälder Bote: Und wieder gilt es, Brücken zu bauen.

Alle Interviews mit Gert Hager in einem PDF-Reader.

Unsere Interview-Serie „Herr Hager, auf ein Wort“ mit dem von uns unterstützten OB-Kandidaten Gert Hager erfreut sich großer Beliebtheit. In insgesamt sechs Interviews zu den Themenfeldern Wohnen, Sport, Wirtschaft, Kultur, Kitas & Schulen und Sicherheit haben wir jeweils zehn bis zwölf Fragen aus der Bürgerschaft gesammelt und gestellt.

Um Ihnen die Lektüre der inzwischen vollendeten Interview-Serie zu erleichtern, haben wir einen kostenlosen PDF-Reader aus den Interviews zusammengestellt, der alle Interviews in einer einzigen PDF-Datei enthält. Diese PDF-Datei können Sie bequem herunterladen und am Computer (oder natürlich auch auf Smartphone, Tablet oder E-Book-Reader) lesen.

Zum Herunterladen: PDF-Reader „Herr Hager, auf ein Wort.“

Herr Hager, auf ein Wort – zum Thema Sicherheit & Sauberkeit (Teil 2).

Der zweite Teil des Interviews mit Gert Hager zum Thema Sicherheit & Sauberkeit in Pforzheim. In diesem Teil geht Gert Hager auf Ihre Fragen unter anderem zum Thema Falschparken und Kriminalprävention ein. Lesen Sie hier den ersten Teil.

Initiative Pforzheim: Kann in Pforzheim jeder parken, wie er will, egal ob in Halteverbotszonen oder wie immer mehr üblich unter Missbrauch der Warnblinkanlage in zweiter Reihe, um in einem Laden einzukaufen?

Gert Hager: Natürlich nicht – wenn unsere Politessen und Politeure jemanden erwischen, gibt es mit Sicherheit ein Knöllchen. Immer wieder mal bekomme ich Beschwerden, man hätte “nur mal eben” etwas im Laden geholt und es wären keine 2 Minuten gewesen. Bei Nachprüfung des Bußgeld-Vorgangs, was in solchen Fällen dann eingeleitet wird, stellt sich dann heraus, dass dies oft 15 Minuten und mehr waren. Auch dies ist eine Frage der Kontrolldichte und des zur Verfügung stehenden Personals.

Initiative Pforzheim: Warum gibt es nicht mehr Fußstreifen von Polizei und Ordnungsamtsmitarbeitern zur Aufrechterhaltung von Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung?

Gert Hager: Es ist genau meine Forderung, dass die Polizei nicht nur im Streifenwagen unterwegs sein darf, sondern auch zu Fuß durch die Stadt laufen muss. Dazu wird aber mehr Personal benötigt, hier muss das Land Versäumnisse der letzten Jahre schleunigst korrigieren und deutlich mehr Stellen für Polizisten finanzieren.

Die Stadt wird weitere Gemeindevollzugsdienst-Mitarbeiter einstellen – wir tun etwas.

Auch den Einsatz von Citystreifen – seriöse private Sicherheitsdienste – kann ich mir punktuell durchaus vorstellen. Dies ist ein Bestandteil des gerade in der Erarbeitung befindlichen Sicherheitskonzeptes.

Initiative Pforzheim: Warum gibt es in Pforzheim nicht – wie z.B. im hessischen Langen – „City-Streifen“, die abends zwischen 20:00 und 0:00 als Doppelstreifen im Einsatz sind, um z.B. Ruhestörungen, insbesondere von Jugendlichen und Heranwachsenden zu unterbinden und Vermüllungen zu verhindern und die dafür sorgen, dass der Müll von den Tätern wieder aufgesammelt wird?

Gert Hager: Da passiert schon viel in Pforzheim: da ist die „Streetwork Innenstadt“ unterwegs, die Polizei kontrolliert bestimmte Plätze in unregelmäßigen Abständen und bei schweren Straftaten von Heranwachsenden reagiert das „Haus des Jugendrechts“ sehr rasch und nachhaltig.

Zusätzlich sind City-Streifen grundsätzlich vorstellbar, aber diese müssen abgestimmt mit den genannten Akteuren funktionieren. Die Stadtverwaltung ist gerade dabei, mit Bürgervertretern und in Abstimmung mit der Polizei ein solches Gesamt(Sicherheits-)konzept zu erarbeiten.

Initiative Pforzheim: Warum gibt es in Pforzheim keine kriminalpräventive Gremien, in denen private Einzelne, Vereine und gesellschaftliche Organisationen mit der Arbeit der Kommunalverwaltung und der Polizei verknüpft werden, um gemeinsam Beiträge zur Vorsorge zu leisten?

Gert Hager: Das muss nicht neu erfunden werden in Pforzheim, denn seit einigen Jahren gibt es den Präventionsverein „Sicheres Pforzheim – Sicherer Enzkreis“. Die genannten Institutionen, aber auch Privatpersonen arbeiten hier vorbildlich zusammen, um gerade im Vorfeld von strafbaren Handlungen agieren zu können. Aktionen wie „Schutzengel“ – Verhinderungen von Unfallfahrten nach Disco-Besuchen – oder Präventivaktionen von Schulen werden initiiert und auch finanziell gefördert. Auch der regelmäßig ausgelobte „Zivilcourage-Preis“ würdigt vorbildliches Bürgerverhalten zur Vermeidung oder raschen Aufklärung von Straftaten.

Dies sind nur einige Beispiele für präventive Arbeit im Bereich von Sicherheit und Ordnung.

Initiative Pforzheim: Warum werden an neuralgischen, häufig frequentierten und deshalb häufig vermüllten Plätzen wie z.B. dem Leopoldplatz, dem Rathausplatz oder dem Park beim Haus der Jugend, nicht stationäre Reinigungsdienste auf der Basis von Ein-Euro-Jobbern eingesetzt wie dies z.B. die Stadt Kaufbeuren erfolgreich vormacht.

Gert Hager: Viele Städte haben Ein-Euro-Jobber, also langzeitarbeitslose Leistungsempfänger („Hartz IV“) genau für diese Aufgaben eingesetzt, auch Pforzheim z.B. im Benckiserpark. Allerdings prüft der Bund als Geldgeber diese Einsatzstellen sehr genau nach zwei Kriterien: „öffentliches Interesse“ und „Zusätzlichkeit“.

Das „öffentliche Interesse“ ist wie in diesem Beispiel leicht darstellbar, aber „Zusätzlichkeit“ ist nach Meinung der entscheidenden Bundesbehörde zumeist nicht gegeben mit der Begründung, dass es sich um ureigenste Aufgaben der Kommunen handeln würde. Da beißt sich natürlich die Katze in den Schwanz: die Kommunen wollen gerade im Bereich von Sauberkeit mehr tun, als sie nur mit hauptamtlichen Kräften tun können und der Bund hindert sie daran.

Es gab schon empfindliche Rückforderungen seitens des Bundes oder es wurden viele eingereichten Stellen nicht anerkannt und somit war eine Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen als „Ein-Euro-Jobber“ nach kurzer Zeit schlicht nicht mehr möglich.

Die Begrenzung ist so gehalten, dass eine Stadt wie Pforzheim nur noch wenige dieser Jobs vergeben kann, obwohl es der Stadt und den Betroffenen helfen würde und in der Bürgerschaft gut ankommt – man kann manchmal nur noch den Kopf schütteln über derartige Bürokratie.

Initiative Pforzheim: Was tun Sie gegen die in der Öffentlichkeit trinkenden und pöbelnden Nichtsesshaften und Heranwachsenden z.B. hinter dem Rathaus, im Schlosskirchenpark oder im Park beim Haus der Jugend ?

Gert Hager: Dafür gibt es ein mehrteiliges Konzept: Druck durch Polizeikontrollen veranlassungsbedingt, aber auch unregelmäßig auf der einen Seite und – abgestimmt – Sozialarbeit durch Stellen wie„Streetwork Innenstadt“ oder die Institutionen der „Suchtberatung“ andererseits.

Ziel ist es dabei, einzelne aus diesen Gruppen herauslösen zu können und zurückzuführen in geordnete Lebenswege. Zugleich soll durch gezielte Ansprache verhindert werden, dass neue Klienten sich zu diesen Gruppen hinzugesellen.

Nur mit Druck bzw. Repression zu arbeiten, ist nicht zielführend, denn es führt nur zu einer Verlagerung der Szene an andere Orte. Das beschriebene Konzept braucht Zeit, um Wirkung zu erzielen. Aber es hilft wie in einem mir persönlich bekannten Fall aus der Trinkerszene: der jahrelang schwer alkoholabhängige Mann ist jetzt seit vielen Jahren völlig trocken, hat eine glückliche Familie und einen guten Job, der ihn ausfüllt. Es geht also!

Herr Hager, auf ein Wort – zum Thema Sicherheit & Sauberkeit (Teil 1).

Mit dem ersten Teil zum Thema Sicherheit & Sauberkeit starten wir das letzte Interview der Initiative Pforzheim mit OB-Kandidat Gert Hager. Auch für dieses Interview haben wir Fragen von Bürgerinnen und Bürgern gesammelt. Und weil das Thema Sicherheit & Sauberkeit für viele Pforzheimerinnen und Pforzheimer das wichtigste Thema ist, haben wir gleich zwölf Fragen gesammelt, von denen wir nun die ersten sechs Fragen und die Antworten von Gert Hager präsentieren.

Initiative Pforzheim: Warum gibt es in Pforzheim keine Videoüberwachung an neuralgischen, gefährlichen Stellen?

Gert Hager: Bislang hat die Rechtslage eindeutig ausgesagt, dass eine Videoüberwachung an öffentlichen Orten grundsätzlich nicht zulässig ist. Ausnahmen gab es nur nach extrem strengen Regeln. Auch stand der persönliche Datenschutz in der öffentlichen Wahrnehmung dem entgegen.

Beides ändert sich gerade: nach den fürchterlichen Terror-Anschlägen der letzten Monate bis hin zu Berlin hat sich die öffentliche Debatte gedreht. Viel wichtiger ist jedoch, dass die Bundesregierung eine Rechtsveränderung auf den Weg gebracht hat, die eine Videoüberwachung leichter zulässt.

Grundsätzlich stehe ich einer Videoüberwachung aufgeschlossen gegenüber. Dabei müssen natürlich bestimmte Grundregeln eingehalten werden: keine Vorratsspeicherung der Daten, keine unkontrollierte Weitergabe an andere Behörden etc. Im derzeit in der Entwicklung befindlichen „Sicherheitskonzept für Pforzheim“ – das ich sehr forciere – ist Videoüberwachung eine mögliche Maßnahme.

Initiative Pforzheim: Ist durch den Zuzug von Ausländern die Kriminalität in Pforzheim gestiegen? Wenn ja, welcher Art ist die Kriminalität insbesondere? Was tut die Stadt dagegen?

Gert Hager: Grundsätzlich ist festzuhalten, dass Pforzheim zusammen mit Heilbronn die sicherste Großstadt in Baden-Württemberg ist. Gestiegen sind Delikte wie Ladendiebstähle oder Schwarzfahren. Manche Delikte können auch nur von Ausländern bzw. Asylbewerbern begangen werden, vor allem Verstöße gegen aufenthaltsrechtliche Bestimmungen.

Die beste Absicherung gegen Kriminalität ist auf der einen Seite eine erfolgreiche Kriminalprävention – die hat Pforzheim anerkanntermaßen – und eine erfolgreiche Integration in unsere Gesellschaft für Menschen mit Bleiberecht; hier liegt deshalb auch ein deutlicher Schwerpunkt der städtischen Sozialpolitik. Zugleich sage ich aber auch, dass dies nicht missbraucht werden darf und dass Straftaten entsprechend spürbar zu ahnden sind.

Sorgen bereiten sowohl der Polizeiführung als auch mir als Stadtoberhaupt Wohnungseinbrüche (auch wenn Wohnungseinbrüche gottseidank in der letzten Zeit erheblich zurückgegangen sind) und gezielte Autoaufbrüche, die oft von eigens aus dem Ausland angereisten Banden begangen werden. Aufmerksame Nachbarn, konsequente Strafverfolgung, und auch eine gute Überwachung der EU-Außengrenzen sind hier probate Mittel.

Initiative Pforzheim: Was tun Sie dafür, dass ich als Frau abends ohne Angst unterwegs sein kann, insbesondere in den Bahnhofsunterführungen, im Schlosspark und in deren Umfeld?

Gert Hager: Grundsätzlich sollen sich die Bürgerinnen und Bürger an allen Orten in der Stadt sicher fühlen können, rechtsfreie Räume darf es nicht geben. Kriminalitätsbekämpfung ist in erster Linie Sache der Polizei und dafür brauchen wir auch endlich, wie von mir seit Jahren hartnäckig gefordert, ein Polizeipräsidium in Pforzheim sowie mehr Polizisten im Streifendienst – hier ist das Land gefragt.

Ergänzend kann auch die Stadt tätig werden und das tun wir auch mit dem zusammen mit Bürgervertretern zu erarbeitenden Sicherheitskonzept, das bis zum Sommer stehen soll und dann zügig umgesetzt wird! Verschiedene Maßnahmen sind denkbar: Videoüberwachung an ausgewählten Orten, bessere Beleuchtung z.B. in den Unterführungen, City-Fußstreifen mit privaten Diensten zu später Stunde oder Rückschnitt in Grünanlagen wie z.B. im Schlosspark.

Jeder Ort muss für sich betrachtet werden – zusammen mit der Polizei – und das tun wir gerade!

Initiative Pforzheim: Gibt es im Rathaus ein „Servicetelefon“ oder eine andere Ansprechstelle, bei dem/ der ich z.B. Müll im öffentlichen Raum, ausgefallene Straßenlampen, wilde Sperrmüllablagerungen, umgefahrene Schilder, aber auch Angsträume in der Stadt u.ä. melden kann?

Gert Hager: Ja, das gibt es, die Rufnummer ist 07231/39–1600. Manche Bürger rufen auch in meinem Büro an, das ist in Ordnung – meine Mitarbeiter oder ich geben dann das Problem sofort weiter an die entsprechende Stelle in der Stadtverwaltung und es erfolgt eine zügige Erledigung.

Initiative Pforzheim: Überquellende Papierkörbe (besonders mit Hausmüll), Dreck auf den Straßen, kaugummiverklebter Asphalt – warum tun Sie nichts dagegen ?

Gert Hager: Da wird sehr viel getan: es gibt regelmäßige Reinigungs- und Müllabfahrtspläne, die auch überwacht werden. Mit der neuen Müllsatzung – im Januar diesen Jahres in Kraft getreten – funktioniert die beliebte Methode, den kleinsten Mülleimer zu bestellen und den weiteren Müll dann in öffentlichen Abfalleimern zu entsorgen, nicht mehr; es ist schlicht uninteressant geworden. Die Straßen werden regelmäßig von der Straßenreinigung befahren, das größere Problem stellen jedoch die Gehwege vor den Häusern dar. Da ist wohl oft schlicht in Vergessenheit geraten, dass die Hausbesitzer und Mieter für die Sauberhaltung der Gehwege vor ihren Häusern verantwortlich sind.

Die Stadtverwaltung ist auch vorbeugend tätig: mit regelmäßigen Müllsammelaktionen erfahren vor allem junge Leute ganz praktisch, was Vermüllung im öffentlichen Raum, das sogenannte „Littering“, für uns alle heißt. Ich gehe dabei mit gutem Beispiel voran und nehme regelmäßig selbst an solchen Putzaktionen teil, jüngst mit Schülerinnen und Schülern des Hilda-Gymnasiums.

Initiative Pforzheim: Warum wird Littering, also die Vermüllung, das Wegwerfen von Müll in die Umgebung, nicht härter bestraft (Wie dies z.B. in Münster der Fall ist, wo die Ordnungsstrafen dafür deutlich angehoben wurden)? Warum wird insoweit nicht intensiver kontrolliert ?

Gert Hager: Dies wird bestraft und hängt meines Erachtens nicht allein von der Höhe der Geldstrafe ab. Das Problem liegt eher darin, die Verschmutzer auf frischer Tat zu ertappen, nur dann kann eine Strafe ausgesprochen werden. Zudem ist dies auch eine Personalfrage, deshalb sieht das in Arbeit befindliche Sicherheitskonzept auch mehr Stellen bei unserem Gemeindevollzugsdienst vor.

Bei wilden Müllablagerungen wird auch nach Hinweisen auf den Verursacher gesucht – manchmal mit Erfolg, z.B. wenn ein weggeworfener Briefumschlag oder andere Hinweise auf den Urheber dabei ist.

Herr Hager, auf ein Wort – zum Thema Kultur (Teil 2).

Der zweite Teil unseres Interviews mit Gert Hager zum Thema Kultur in Pforzheim. Lesen Sie hier den ersten Teil.

Initiative Pforzheim: Wie ist es aktuell um das Thema „kulturelle Bildung“ bestellt. Gibt es hier auch  Angebote unter dem Aspekt Integration von Flüchtlingen.

Gert Hager:  Die Grundlagen dafür werden in der Kindertagesstätte und in der Schule gelegt. Volkshochschule und Jugendmusikschule ergänzen, wie auch private Angebote, die Möglichkeiten, sich hier zu betätigen.

Außerdem arbeitet unsere Beauftragte für kulturelle Bildung sehr intensiv mit den Kindern und Jugendlichen der Flüchtlinge in unserer Stadt, um ihnen genau dieses, wie auch heimatgeschichtliche Kenntnisse, zu vermitteln. Unsere Arbeit hat sich herumgesprochen im Land. Andere Kommunen interessieren sich für unsere Konzepte.

Selbstverständlich wird darauf geachtet, dass bei den Sprachkursen auch gleich die kulturellen Grundwerte unserer Gesellschaft vermittelt werden.

Initiative Pforzheim: Welche Bedeutung hat im Zusammenspiel der Kulturinstitutionen nach Ihren Erfahrungen der Kulturrat?

Gert Hager: Der Kulturrat ist Sprachrohr nach außen für die Kulturinstitutionen und zugleich bündelt er die Kräfte der Kulturschaffenden. Er gibt dabei Denkanstöße für die Weiterentwicklung der Kultur in Pforzheim und ist zugleich ein wichtiger Ansprechpartner für die Stadtverwaltung.

Wir brauchen den Kulturrat!

Initiative Pforzheim: Ist es sinnvoll, in Anbetracht der angespannten städtischen Finanzlage „250 Jahre Goldstadt Pforzheim“ in diesem Ausmaß zu feiern?

Gert Hager: Ja, unbedingt!  Damit werden mehrere Wirkungen verbunden : nach innen macht es den Bürgerinnen und Bürgern die Geschichte Pforzheims bewusst, ja, erklärt unsere DNA. Denn nur noch 15 % der Einwohner (bezogen auf 1960) sind “Ur -Einwohner”.

Nach außen wird damit eine Aufmerksamkeit für Pforzheim erzielt, wie sie mit keiner herkömmlichen Werbung zu erreichen wäre.

Und – es wird die Grundlage gelegt für eine neue „Ornamenta“– Reihe – in anderer Weise als in den 80 Jahren. Eine Reihe, welche zukünftig die Stärken unserer Stadt alle fünf Jahre präsentieren soll.

Initiative Pforzheim: Sind Sie, Herr Hager, mit der bisherigen Planung und dem Programm-Angeboten dieses Jubiläums zufrieden?

Gert Hager: Sehr zufrieden sogar. Es gibt mehrere hundert Angebote: großartige Events wie die Eröffnungsgala im Mai oder das Straßentheater „Titanick“ im Juli zu unserer Stadtgeschichte, tolle Sonderausstellungen im Schmuckmuseum, das neue Technische Museum, den „Rasslerlauf“ aber auch ganz viele kleinere Formate, verteilt auf die ganze  Stadt.

Was mich besonders dabei beeindruckt, ist das herausragende Engagement der Kulturinstitutionen, der Vereine und von vielen, vielen Bürgerinnen und Bürgern. Dafür bin ich sehr dankbar.

Initiative Pforzheim: Welchen Stellenwert hat die Kultur für Sie ganz persönlich?

Gert Hager: Kultur hat für mich persönlich einen besonderen  Stellenwert, sie ist quasi das Salz in der Suppe, ein Lebenselixier! Ohne Kultur wäre unsere Stadt öde und grau; gerade das tolle Kulturleben macht sie einzigartig und unverwechselbar. Ich nutze die zahlreichen kulturellen Angebot unserer Stadt sooft ich nur kann.

Herr Hager, auf ein Wort – zum Thema Kultur (Teil 1).

Ein weiteres und unser vorletztes Interview mit Gert Hager ist bereit, nun zum Thema Kultur. Wir haben dieses Interview mit Ihren Fragen wieder in zwei Teile aufgeteilt und präsentieren Ihnen heute Ihre ersten fünf Fragen und die dazugehörigen Antworten von Gert Hager.

Initiative Pforzheim: Welche Bedeutung hat das 3-Sparten-Theater sowie das Osterfeld Kulturhaus für Pforzheim?

Gert Hager: Beide Institutionen sind künstlerisch auf hohem Niveau. Sie ziehen Besucher aus einem weiten Umkreis, bis in den Schwarzwald hinein, an. Damit wird neben dem Kultur-Erlebnis auch Kaufkraft in unsere Stadt gebracht.

Bei Gesprächen mit Unternehmen, die sich ansiedeln möchten,  wird unser großartiges Kulturangebot als wertvoller und wichtiger Standortfaktor hervorgehoben.

Initiative Pforzheim: Sehen Sie auch in Zeiten knapper Kassen die Möglichkeit, den Erhalt des Theaters, des Südwestdeutschen Kammerorchesters sowie des Osterfeld-Kulturhauses zu garantieren?

Gert Hager: Wir werden alles tun, um unsere Kultur-Einrichtungen zu erhalten. Es ist klar, dass weitere Kürzungen im Haushalt die Kultur-Einrichtungen existentiell bedrohen würden. Das ist allen, auch dem Gemeinderat, sehr bewusst.

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wie wir durch  mehr Besucher mehr Einnahmen erzielen können. Die Frage des Sponsorings im Kulturbereich will die Stadtverwaltung gemeinsam mit den kleineren Kulturträgern angehen. Dass das geht, beweist uns gerade das Jubiläumsfestival „Goldstadt 250“ mit Sponsoring-Beiträgen in Millionenhöhe.

Initiative Pforzheim: Böse Zungen behaupten immer mal wieder, in Pforzheim sei kulturell nichts los. Wie sehen Sie das kulturelle Angebot?

Gert Hager: Ich kenne keine Stadt unserer Größe mit einem so reichhaltigen Kulturangebot wie Pforzheim. Sei es im Theater, im soziokulturellen Bereich des Kulturhaus Osterfeld, bei den international (!) sehr renommierten Jazz-Clubs, beim Südwestdeutschen Kammerorchester Pforzheim oder beim „Mottenkäfig“, um nur einige zu nennen. Und unsere Museen können sich wirklich sehen lassen.

Ein Blick in den Veranstaltungskalender auf Pforzheim.de, der Website der Stadtverwaltung, zeigt für ausnahmslos jeden Tag des Jahres eine Reihe von Veranstaltungen. Da findet jeder etwas. Wir können stolz sein auf ein so hochkarätiges Kulturangebot.

Initiative Pforzheim: Welchen Stellenwert auf nationaler und internationaler Ebene hat nach Ihren Erfahrungen das Pforzheimer Schmuckmuseum?

Gert Hager: Die Sammlung und die Präsentation des Schmuckmuseums ist einzigartig und somit auch der „Goldstadt“ angemessen. Es war eine gute Investition, das Museum vor einigen Jahren grundlegend zu renovieren und räumlich auszuweiten.

Sowohl die sich immer wieder verändernde Ausstellung als auch die hochkarätigen Sonderausstellungen sind mit das Beste, was es im Bereich des Schmucks weltweit zu sehen gibt.

Schmuck aus mehreren tausend Jahren, bis hin zum aktuellen Schmuckschaffen wird im Reuchlinhaus präsentiert, in einem architektonisch sehr hochwertigen Rahmen.

Sie sehen, ich schwärme geradezu von unserem Schmuckmuseum!

Initiative Pforzheim: Wie bewerten Sie die Museumslandschaft in Pforzheim insgesamt?

Gert Hager: Sie bildet das ab, was Pforzheim einzigartig macht: die Goldstadt mit dem Schmuckmuseum und dem nun vollständig überarbeiteten Technischen Museum.  Dazu das Stadtmuseum als Schauplatz der wechselvollen Geschichte unserer Stadt, der Kappelhof mit einer modernen und ansprechenden Präsentation unserer römischen Gründungszeit, die Pforzheim Galerie mit hohem Anspruch regional wie international, ja selbst das Bäuerliche Museum, welches an vergangene Zeiten der harten landwirtschaftlichen Arbeit erinnert.

Wir haben eine sehr vielfältige Museumslandschaft, die wir auch hegen und pflegen – jetzt und in Zukunft!

Herr Hager, auf ein Wort – zum Thema Wohnen (Teil 2).

Der zweite Teil unseres Interviews mit Gert Hager zum Thema Wohnen in Pforzheim. Hier gehen wir unter anderem auf die Innenentwicklung und Nachverdichtung ein und sprechen über den sozialen Wohnungsbau. Den ersten Teil des Interviews können Sie hier nachlesen.

Initiative Pforzheim: Welche Rolle spielt für Sie der Aspekt der Innenentwicklung, also die Nutzung von schon vorhanden Bauflächen bzw. Baulücken?

Gert Hager: Das ist ein wichtiger Ansatz! Innenentwicklung und Nachverdichtung müssen Vorrang haben, sonst ist der Landschaftsverbrauch zu hoch und wir bekommen neue Bauflächen nicht mehr genehmigt. Aber diese Priorität sehe ich auch persönlich. Das bedeutet, dass wir mit Eigentümern unbebauter Grundstücke in Kontakt treten, um sie dazu zu bewegen, diese Flächen selber zu bebauen oder sie aber anderen Bauwilligen zu verkaufen. Wir können es uns als Stadt einfach nicht leisten, Grundstücke lange brach liegen zu lassen. Dies nicht zuletzt aus finanziellen Gründen. Schließlich sind die Leitungen verlegt, die Straßen gebaut. Das hat auch wirtschaftliche Aspekte. Oft ist es aber auch möglich, untergenutzte Grundstücke zu verdichten, also zum Beispiel wo bisher ein kleines altes Gebäude steht, das nicht mehr den heutigen Wohnanforderungen genügt, Reihenhäuser zu errichten. Auch dies wird uns weiterhelfen.

Initiative Pforzheim: Gibt es Großstädte oder auch kleinere Gemeinden, die Bauverpflichtungen gegenüber den Eigentümern aussprechen?

Gert Hager: Ja, das ist ein Weg, den immer mehr Städte und Gemeinden beschreiten. Wir können uns den immer größer werdenden Landschaftsverbrauch einfach nicht mehr leisten. Daher werden Neubaugebiete mit einer Bauverpflichtung (maximal sieben Jahre) belegt. Wer es sich im Laufe der Zeit anders überlegt und doch nicht kurzfristig bauen will oder kann, der muss dann das Gelände an die Stadt verkaufen. Früher hat es oft sehr lange gedauert, bis ein Neubaugebiet voll besiedelt war. Das wollen wir verkürzen.

Initiative Pforzheim: Gibt es vom Land oder vom Bund noch Gelder für den Wohnungsbau allgemein bzw. für besondere Fälle oder muss die Stadt alles selber finanzieren?

Gert Hager: Wir als Stadt finanzieren keine Wohnbauprojekte. Dafür gibt es in Pforzheim fünf Baugesellschaften (natürlich neben den vielen privaten Bauherren). In deren Gremien sind wir teilweise direkt vertreten. Wir arbeiten also sehr eng mit diesen Gesellschaften zusammen. Freistehende Einfamilienhäuser auf sehr großen Grundstücken können sich Großstädte kaum noch leisten. In Pforzheim haben wir allerdings mit dem Baugebiet Tiergarten sehr gute Erfahrungen gemacht. Ein Quartier wie aus einem Guss: ein überzeugender städtebaulicher Entwurf, aus einer Hand finanziert, hohe Qualität und Standards bei unterschiedlichen Bauformen und Wohnungsgrößen. Die Nähe zu Wald, Einkaufszentrum aber eben auch zur Autobahnauffahrt sind hier weitere Pluspunkte.

Initiative Pforzheim: Wie sieht es eigentlich bei uns mit dem sozialen Wohnungsbau aus? Bekommt Pforzheim von Land oder Bund eine finanzielle Förderung?

Gert Hager: Eine besondere Förderung als einzelne Stadt bekommen wir dafür nicht. Aber natürlich können die Bauherren – zumeist die Baugesellschaften – die aktuellen Programme für den geförderten Wohnungsbau nutzen und sie tun es auch.

Initiative Pforzheim: Ist der Trend Wohnen in der Innenstadt auch bei uns zu erkennen?

Gert Hager: Ja, auf jeden Fall! Wohnen in der Stadt und zwar im Stadtzentrum ist auch in Pforzheim nachgefragt. Aktuell haben wir verhältnismäßig wenige Bewohner im Stadtkern. Hier zeichnet sich aber eine Trendwende ab. Zentrale Standorte werden gesucht. Unsere kompakte Innenstadt mit den drei Flüssen, der direkten Verbindung zur freien Landschaft und zum Schwarzwald, das hervorragende kulturelle Angebot und vieles mehr –  das sind Vorteile, die es zu nutzen gilt.  Wir unterstützen daher Initiativen, das Wohnungsangebot hier zu verstärken. Das Projekt Innenstadt Ost ist ein gutes Beispiel dafür. Auch an der Bleichstraße sollen in Kürze weitere Wohnungen entstehen.

Herr Hager, auf ein Wort – zum Thema Wohnen (Teil 1).

Wohnen ist in Pforzheim in. Und im Gegensatz zu anderen Stimmen, die das Gegenteil behaupten, erfreut sich Pforzheim bei Familien außerordentlich hoher Beliebtheit.

Wir haben wieder eine Reihe von Fragen aus der Bürgerschaft gesammelt und ein Interview mit OB-Kandidat Gert Hager geführt, nun zum Themenkomplex Wohnen in Pforzheim. Hier lesen Sie nun den ersten Teil des informativen Interviews. Den zweiten Teil veröffentlichen wir an dieser Stelle dann nächste Woche.

Initiative Pforzheim: Auch in Pforzheim ist der Wohnungsmarkt in den letzten Jahren eng geworden. Woran liegt das und was tut die Stadt dagegen?

Gert Hager: Anders, als die Einwohnerprognosen des Landes vorhergesagt haben, hat Pforzheim bei der Bevölkerung deutlich zugelegt. Vom Tiefpunkt 114.000 vor wenigen Jahren sind wir heute auf rund 125.000 Einwohner angewachsen. Daher ist es nur folgerichtig, dass wir einen Nachholbedarf an Wohnungen haben. Wir sind intensiv dabei zusätzliche Wohnbauflächen zu mobilisieren. Nur so können die Preise für Baugrundstücke und Wohnungen in vertretbaren Grenzen gehalten werden.  Außerdem arbeiten wir sehr eng mit den Baugesellschaften in der Stadt zusammen, die kurz- und mittelfristig Miet- und Eigentumswohnungen erstellen. Aber auch die Sicherung des Wohnungsbestandes mit geeigneten Sanierungsmaßnahmen ist ein wichtiges Ziel.

Initiative Pforzheim: An wen denken Sie bei der kommunalen Wohnbaupolitik?

Gert Hager: Ein ganz wichtiges Ziel der kommunalen Wohnungspolitik ist die Sicherstellung einer angemessenen Wohnraumversorgung der gesamten Pforzheimer Bevölkerung. Es ist wichtig, hier an alle sozialen Gruppen zu denken und sie entsprechend ihrem Bedarf zu berücksichtigen. Nicht immer sind die vorhandenen Angebote ausreichend zur Versorgung und daher ist es Aufgabe der Stadt, hier tätig zu werden. Nicht in dem Sinne, dass die Stadt selbst baut, sondern dass bestimmte Wohnungsmarkt- Segmente z.B. in enger Abstimmung mit Baugesellschaften und Investoren angegangen werden.

Initiative Pforzheim: Woran liegt es eigentlich, dass Pforzheim – offensichtlich gegen den Trend – an Einwohnern zunimmt?

Gert Hager: Dies hat mehrere Gründe. Zum einen ist der Trend des Wegzugs aus den Städten (Stadtflucht) hin in die ländlichen Bereiche offensichtlich gebrochen und kehrt sich seit einigen Jahren um. Wir stellen fest, dass aus den umliegenden Gemeinden entgegen dem früheren Trend mehr Einwohner zuziehen als von uns dorthin abwandern. Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass die benachbarten Städte Stuttgart und Karlsruhe kaum noch geeignete Bauflächen zu vertretbaren Preisen anbieten können. Von dort beobachten wir daher ebenfalls Zuwanderungen. Und auch die Flüchtlinge und die vielen weiteren Migranten, die zu uns gekommen sind, benötigen natürlich Wohnraum.

Initiative Pforzheim: Daraus ist ja wohl zu schließen, dass sehr unterschiedliche Bauflächen und Wohnungen benötigt werden?

Gert Hager: Das trifft zweifellos zu. Für die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge bauen wir bzw. die Baugesellschaften Unterkünfte an verschiedenen Standorten in der Stadt in kleinen Einheiten mit maximal 40 Bewohnern. Sollten diese Gebäude für die Flüchtlinge nicht mehr benötigt werden, können sie allgemein der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden. In beachtlicher Menge werden jetzt Wohnungen im Geschosswohnungsbau hergestellt und Einfamilienhausgrundstücke erschlossen. Dafür aktivieren wir auch Baulücken, können auf bisherige anders genutzte Flächen zurückgreifen und müssen natürlich auch ebenso neues Bauland erschließen. Daran wird gearbeitet – als Beispiele seien genannt: Wohnungsbau in der Tunnelstraße, in der Eisenbahnstraße, in der Berliner Straße oder in der Erbprinzenstraße. Neue Baugebiete werden derzeit geplant oder schon erschlossen mit den Gebieten „Kurze Gewann“, „Obere Maden“ oder „Obere Lehen“.

Initiative Pforzheim: Neue Bauflächen, das bedeutet weiterer Landschaftsverbrauch, wird das vom Regierungspräsidium, der Genehmigungsbehörde, akzeptiert?

Gert Hager: Das ist tatsächlich ein Thema, das wir sehr intensiv begründen müssen. Aber man sieht natürlich auch beim Regionalverband und beim Regierungspräsidium, dass die Bevölkerungszunahme uns keine andere Wahl lässt. Dabei legen wir Wert darauf, eine gewisse Mindestverdichtung in den Neubaugebieten zu erreichen, also sparsam mit der Fläche umzugehen und natürlich sind ökologische Ausgleichsmaßnahmen erforderlich. Damit beschäftigen wir uns schon seit längerem intensiv und konnten bisher auch immer eine Einigung erzielen.

Rückblick auf die Stadtteilbesuche mit Gert Hager.

Elf Stadtteilbegehungen hat Gert Hager auf Einladung der Initiative Pforzheim in den letzten Tagen absolviert mit weit über 200 interessierten Teilnehmern und einer großen Anzahl Bürgern, die Gert Hager unterwegs ansprachen. Schon die verschiedenen Treffpunkte zeigen das breit gefächerte Angebot in der Stadt: von Brunnen bis Seniorenresidenz, vom Metzger zur Gastwirtschaft, vom Gemeindezentrum über Schule, Skulpturenweg, Tafelladen bis zum Einkaufszentrum reichten die besuchten Orte.

Genauso vielfältig waren die Fragen, Wünsche und Anregungen der betroffenen Bürger. Meist ging es um örtliche Fragestellungen und Probleme wie Wohnungsversorgung, Gewerbeflächen, Verkehrsfragen, die Feuerwehr, Fragen der Vereine, die Westtangente, Sport- und Spielplätze, die Schwimmbadsituation, das Ortsteilbudget, die Sicherheit und vieles andere. Bei kleineren Wünschen, wie der Reparatur von Sitzbänken oder dem Austausch eines nicht mehr funktionsfähigen Spielgerätes, konnte eine schnelle Lösung in Aussicht gestellt werden. Größere Wünsche müssen natürlich sorgfältig geprüft und in den städtischen Haushalt eingeplant werden.

Einen Lacherfolg ernteten zwei kleine Kinder. Gerade hatten sich Bürger – zu Recht – darüber beschwert, dass in der Brötzinger Fußgängerzone immer wieder Autos fahren, so dass die Aufenthaltsqualität in diesem Bereich gemindert wird, da erschien ein weiteres Fahrzeug, das aber nicht beanstandet werden musste – ein umweltfreundliches Kleinstauto mit Elektroantrieb und zwei Mini-Passagieren.

In den Diskussionsrunden, die sich den Begehungen angeschlossen haben, ging es um die aktuellen Entwicklungen besonders aber um die Ziele für die kommenden Jahre.

Gert Hager erläuterte zum Beispiel, dass in seiner bisherigen Amtszeit in Pforzheim 8.000 zusätzlich Arbeitsplätze geschaffen wurden. Bei dieser Zahl sind die weggefallenen Jobs bereits berücksichtigt. Von den Statistikern nicht erwartet war die aktuelle Einwohnerentwicklung. Statt eines kontinuierlichen Bevölkerungsschwundes ist die Zahl inzwischen auf 125.000 Einwohner angewachsen. Dies ist zum Teil auf die Flüchtlingssituation zurückzuführen. Mindestens genauso wichtig ist bei dieser Entwicklung allerdings, dass seit einiger Zeit verstärkt Menschen aus den Umlandgemeinden wieder in die Stadt ziehen, weil hier die Versorgung und das kulturelle Angebot besser und vielfältiger sind.

Auch aus dem Stuttgarter und Karlsruher Raum sind verstärkt Zuzüge festzustellen. Dabei macht sich neben den bezahlbaren Preisen auch die landschaftlich hervorragende Lage bemerkbar. Diese unerwartet positive Bevölkerungsentwicklung hat allerdings auch einen gravierenden Nachteil: man hat mit der schnell anwachsenden Kinderzahl nicht rechnen können, so dass jetzt schnellstmöglich die erforderliche Anzahl an zusätzlichen Betreuungsplätzen geschaffen werden muss. Gar kein Verständnis hatten viele Bürger dafür, dass das Land die Stadt Pforzheim dabei sozusagen im Regen stehen lässt und nicht angemessen Finanzmittel für diese Einrichtungen zur Verfügung stellt.

Ganz anders sieht es bei dem Thema der Sicherheit aus. Pforzheim ist von allen kreisfreien Städten in Baden-Württemberg die zweitsicherste Stadt. Dies ist eine sehr positive Tatsache, die auch in den Gesprächen durchaus erwähnt wird.

Besonders beeindruckend war immer wieder die hervorragende Detailkenntnis von Gert Hager, der bei kaum einer Frage passen musste, was natürlich auch darauf zurückzuführen ist, dass er sich schon in den vergangenen Jahren regelmäßig in den Stadtteilen über anstehende Probleme informiert hat.

Herr Hager, auf ein Wort – zum Thema Sport (Teil 2).

Der zweite Teil des Sport-Interviews mit Gert Hager beschäftigt sich mit dem Individualsport in Pforzheim, dem Stadionneubau im Brötzinger Tal und der Pforzheimer Bäder- und Sporthallensituation. Lesen Sie hier den ersten Teil des Interviews zum Thema Sport.

Initiative Pforzheim: Ab wann stehen die Sport- und Fitnessgeräte im Enzauenpark für die Öffentlichkeit zur Verfügung?

Gert Hager: Sobald der Rasen um die Geräte herum angewachsen ist, können die Geräte freigegeben werden. Die beleuchtete Laufstrecke ist bereits in Betrieb.

Initiative Pforzheim: Ist daran gedacht, weitere Angebote im Freien an anderen Stellen in der Stadt zu schaffen?

Gert Hager: Dies ist wünschenswert, kann derzeit aber nur mit Sponsorenmitteln verwirklicht werden. Daran arbeiten wir. Je nach Akzeptanz und Nutzung der Geräte im Enzauenpark könnte eine Entwicklung auch an anderer Stelle sinnvoll sein – zur Planung von Ort und Ausstattung würden wir selbstverständlich den Sport, aber auch die Sozialräume, Familien und Institutionen beteiligen.

Initiative Pforzheim: Wann wird das Stadion im Brötzinger Tal fertiggestellt?

Gert Hager: Anfang April soll der Gemeinderat den Beschluss fassen für den Bau der Tribüne und eines separaten Funktionsgebäudes. Auch wenn dies spürbar teurer wird, als die ursprünglich angedachte Generalsanierung der Tribüne, so ist dies doch eine lohnende Investition in die Zukunft. Danach liegt es am Verein, dies umzusetzen, denn er ist der Bauherr und nicht die Stadt. Wenn alles so klappt wie geplant, kann das Stadion bis Ende 2018 fertig werden.

Initiative Pforzheim: Was werden Sie als Oberbürgermeister tun, dass es bei einem neuen „Pforzheimer Bäderkonzept“ zu keinen planerischen und baulichen Verzögerungen kommt. Oder gar eine Zeit ganz ohne Bad (Emma-Jäger-Bad geschlossen) entsteht?

Gert Hager: Dies ist ein schwieriges Thema: ein neues großes Bad benötigt vom Planungsbeginn bis zur Fertigstellung 4 – 5 Jahre. Die prognostizierte restliche Laufzeit für das Emma-Jäger-Bad reicht wohl nicht aus, um einen solchen Zeitraum zu überbrücken. Deshalb ist von Seiten der Verwaltung angedacht, den ohnehin notwendigen Neubau des Bades in Huchenfeld in einem beschleunigten Verfahren rasch umzusetzen und das alte Bad noch einige Zeit parallel weiter zu führen.

Außerdem wird auf mein Betreiben hin in den nächsten Wochen untersucht, wie und ob die neuen Teile des Emma-Jäger-Bades (ehemaliges Solebecken, Freibecken, Planschbecken, Whirlpools) in Verbindung mit der intakten Sauna weiterbetrieben werden können. Im Übrigen stehen auch die Bäder in Eutingen und in der Fritz-Erler-Schule ebenso uneingeschränkt zur Verfügung wie auch das Lehrschwimmbecken in der Konrad-Adenauer-Schule.

Natürlich müssen jetzt im Gemeinderat bis zur Sommerpause Entscheidungen fallen – auch zu einem möglichen neuen Emma-Jäger-Bad und dessen Standort. Generell weiß ich die Bäderkonzeption beim zuständigen Ersten Bürgermeister Dirk Büscher in den besten Händen. Er treibt die Dinge voran und unterrichtet mich regelmäßig.

Initiative Pforzheim: Gibt es ein Sanierungsprogramm für die städtischen Sporthallen?

Gert Hager: Fast alle Hallen in Pforzheim sind in einem befriedigenden bis überwiegend guten Zustand. Durch die Stadt wurden mehrere Hallen in den letzten Jahren saniert bzw. neu gebaut. Deshalb ist ein generelles Sanierungsprogramm nicht notwendig. Einzelne Bereiche müssen noch begutachtet werden, z.B. bei den Insel-Schulen: hier ist generell zu überlegen wie es auf dem Schulareal weitergehen soll – davon ist dann auch die Sporthalle betroffen.

Initiative Pforzheim: Herr Hager, wir bedanken uns für das Interview.